Angela Merkel und Thomas de Maizere demonstrieren für Flüchtlinge – „Herr Caffier, wir wollen kein Zerrbild von Afghanistan!“
Angela Merkel und Thomas des Maizere haben heute, am 7. Januar vor dem Mecklenburg-Vorpommernschen Innenministerium gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert. Sie forderten damit spontan am Tag eines weiteren Abschiebeflugs den MV-Innenminister Caffier zu einer Kehrtwende in der Abschiebepolitik auf.
„Ein Zerrbild ist es, das manche in unserer parlamentarischen Demokratie von Afghanistan zeichnen. Doch das ist falsch. Afghanistan ist nicht sicher. Jede einzelne Abschiebung fordert Widerspruch und Kritik. Kritik, die friedlich und im Respekt vor dem einzelnen Menschen daherkommt, der hier in Deutschland Schutz sucht“, so Angela Merkel.
Weiter äußerte sich Frau Merkel dahingehend, dass im Jahr 2016 die Asylpolitik insgesamt aus den Fugen geraten sei und das, was lange Zeit als Errungenschaft gegolten habe, in Frage gestellt worden sei. Politische und gesetzliche Veränderungen seien nötig, die der tatsächlichen Situation in Afghanistan Rechenschaft trügen. Es müssten schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet und umgesetzt werden: Aufenthaltstitel für jeden einzelnen Afghanen in Deutschland!
Mit der ungewöhnlichen Aktion wollten die beiden Christ-Demokraten einen Schritt zurück zu ihren ureigensten abendländischen Werten wagen: Nächstenliebe, Rationalismus und Demokratie. „Keiner dieser Werte ist uns einfach so gegeben. Für jeden werden wir auch 2017 arbeiten müssen, alle gemeinsam, jeder nach seinen Möglichkeiten – und diese Arbeit wird sich lohnen“, so Frau Merkel weiter.
In ganz Deutschland gibt es derzeit Aktionen, Aufrufe, Petitionen und breit angelegte Unterstützung für afghanische Asyl-Suchende. Anlass sind die ersten Abschiebungen in das Land, in dem seit 40 Jahren Krieg herrscht. Auch für Mecklenburg-Vorpommern ist am 14. Januar ein Aktionstag ausgerufen.
Herr de Maizere lobte das Engagement und die Worte seiner Kanzlerin: „Mama Merkel hat es mal wieder geschafft! Sie zeigt ein Herz für die Menschen, für ihre Sorgen und Nöte, Gleichzeitig schaff sie den Spagat und analysiert messerscharf die Situation in Afghanistan: Jede Abschiebung dorthin bedeutet, dass wir das Leben eines Menschen wissentlich gefährden.“
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